Willkommen auf der Internetseite der Initiative Moorburgtrasse-stoppen.
Die Verhinderung der von Vattenfall geplanten Fernwärmeleitung vom KoKW Moorburg bis nach HH Altona (die sog. Moorburgtrasse) ist das ursprüngliche Anliegen unserer Initiative gewesen. Diese konnte von einem entschlossenen Bündnis verhindert werden. Ein gleichberechtigtes Anliegen unserer Initiative ist es nun, die Fertigstellung und die Inbetriebnahme des im Bau befindlichen Kohlekraftwerks in Moorburg zu verhindern.
Wir engagieren uns außerdem für eine sozial gerechte, dezentrale und regenerative Energieerzeugung in Hamburg (und weltweit). Wir freuen uns über MitstreiterInnen, Deinen Kommentar auf unserer Seite und auch über Spenden, um unsere bisherige erfolgreiche Kommunikations- und Aktionsarbeit fortsetzen zu können.
Initiative Moorburgtrasse-stoppen

Stand der Dinge

Moorburgtrasse, Kohlekraftwerk, Vattenfall Fernwärmemonopol 

Stand Februar 2013:
Laut Aussage der BSU soll die Entscheidung im Planfeststellungsverfahren bis Ende des 1. Quartals 2013 veröffentlicht werden.
Wir sind skeptisch, denn eigentlich sollte die Entscheidung schon vor Monaten veröffentlicht werden, wurde dann aber heimlich immer wieder hinausgeschoben.
Eine rechtliche Handhabe, um der SPD-BSU Druck zu machen, haben wir leider nicht. Wir vermuten, daß die BSU aus politischen und taktischen Gründen wegen des Volksentscheids zu "Unser Hamburg, Unser Netz" die Entscheidung am liebsten bis September 2013 verschleppen möchte, um sich alle Optionen offenzuhalten und keinen neuen Protest im Herzen Hamburgs zu schüren. Gleichzeitig traut sich die SPD geführte BSU jedoch auch nicht, dem alten & neuen SPD Freund Vattenfall eine Absage zu erteilen.

Aber wir werden weiter ein Auge auf die Entwicklung haben.


28.1.12
Kohlekraftwerk Moorburg
Viele wissen es schon seit April 2011: Es gibt ein richtiges Problem dort mit dem eingebauten, neuartigen Stahl für die beiden Kessel, also einem Kernstück der Anlage.
Den hat Firma Hitachi -Europe geliefert und der weist nun schon Rissbildungen auf. An anderen Kohlemeilern, wie in Boxberg ist der schon ausgetauscht worden. Hitachi hat übrigens auch große Teile von Fukushima 1 gebaut.

Nun hat Vattenfall letzte Woche der BILD und der WELT mitgeteilt, dass dies auch in Moorburg nun durch einen Teilaustausch des Kesselstahls behoben werden soll und deswegen die Inbetriebnahme erst in 2014 erfolgen kann – siehe den recht informativen Artikel in der WELT http://www.welt.de/print/die_welt/wirtschaft/article13834441/Moorburg-wird-erst-2014-ans-Netz-gehen.html

Das klingt alles ziemlich hilflos, zumal die Kesselbauten bereits fix und fertig verkleidet sind, alle Kräne an diesem Kerngebäude schon abgebaut wurden. Auch das kombinieren von verschiedenen Stahlsorten, wie jetzt vorgesehen ist alles andere als üblich. Solche Kessel müssen normalerweise aus „einem Guss“ sein. Das erinnert jetzt doch stark an „Rumgeflicke“ wie seinerzeit beim in Brand geratenen Generator am AKW Krümmel.

Der Harburger Anzeiger beziffert allein den Ausfall von 2 Jahren gegenüber der ursprünglich geplanten Inbetriebnahme auf 300 Mio. €. Wer die Kosten für das Stahldilemma übernehmen muss ist derweil völlig unklar. Hitachi könnte daran auch pleite gehen (zumal das Problem mit dem Stahl an 3 weiteren neuen Kohlekraftwerksbauten entstanden ist) und dann stünde Vattenfall mit dem Problem alleine da. Den Schaden gegenüber der Presse beziffern mochte Vattenfall nicht.

Trotzig will Vattenfall aber schon schnell etwas zum laufen bringen "Wir erwarten in der zweiten Jahreshälfte 2012 das erste Kohleschiff in Hamburg. Dann nehmen der Kohleentlader, die Förderbänder und das Kohlekreislager ihren Betrieb auf" so Sprecher Kleinmeier.

Weiterhin hat das Kohlekraftwerk Moorburg folgende erhebliche Probleme:

•    Mit jeder in Norddeutschland in Betrieb genommenen Windanlage sinkt die Zahl der für die Rentabilität so wichtigen Volllaststunden. Moorburg muss bei ausreichend Wind, wie jedes andere AKW oder KoKW dann immer wieder runter gefahren werden. Dieser gesetzlich vorgegebenen Bevorzugung von erneuerbaren Energien wäre Moorburg bei einer gleichzeitigen Wärmeproduktion weitgehend entgangen.

•    Die Hoffnungen auf einen schnellen Ausbau der Überlandnetze haben sich als unrealistisch erwiesen. Das heißt für Moorburg zwangsläufig sich nur auf Norddeutschland beziehen zu müssen. Der stromverbrauchsintensive, gleichzeitig bei den Erneuerbaren rückständige Süden wird vorerst und auch in den nächsten 10 Jahren nicht beliefert werden können.

•    Durch die fehlende Wärmeproduktion entgehen Moorburg Kraftwärmekopplungs– Zulagen und Vergünstigungen bei CO2-Zertifikaten in der Größenordnung von bis zu 80 Mio. € für ein etwaiges Betriebsjahr.

•    Der „mainstream“ für Energieerzeugung galoppiert derweil in die entgegen gesetzte Richtung. Die Vordenker an der HCU (Hafen City Uni) gehen davon aus, dass es in spätestens 10 Jahren nur noch sog. „Regelenergie“ geben wird. Sog. „Grundlast“, wie für Moorburg vorgesehen, ist in der Zukunft überhaupt nicht mehr gefragt. Regelenergie bedeutet (ganz grob): Energie wird erzeugt, wenn jeweils bestimmte Regeln eintreffen – wie z.B. der Wind bläst, die Sonne scheint oder beides gerade nicht...

Fazit: Schlimmer hätte es bisher kaum kommen können und die Perspektiven verdunkeln sich zusehends weiter. Wenn Moorburg 2014 dann tatsächlich ans Netz gehen würde, wären ca. 3 Milliarden € in 7 Jahren verbaut worden – (das entspricht immerhin den Herstellungskosten für 30.000 Stk. 60m² - Neubauwohnungen mittleren Standards).
Überall sind derweil erhebliche Kapazitäten von erneuerbaren Energien entstanden. Der lukrative Wärmemarkt fällt höchstwahrscheinlich (vorerst zumindest) komplett raus.

Moorburg muss wahrscheinlich aus Sicht der Betreiber dennoch ans Netz gehen, um wenigstens einen Teil der irrsinnigen Investition wieder rein zu fahren.


Planfeststellungsverfahren / Moorburgtrasse
Hier ist nach Auskunft der BSU keine Entscheidung vor April überhaupt möglich. Es klingt sehr nach eher Mitte des Jahres. Vattenfall hat auch (was üblich ist) „Hausaufgaben“ bekommen.

Unter anderem müssen sie der Behörde nachweisen, warum sie nicht die sog. Y-Trasse gewählt bzw. offensichtlich gar nicht detailliert geprüft haben. Diese würde durch Othmarschen gehen, keinen St.Pauli-Tunnel erfordern, viel weniger Verkehrsbehinderungen und Baumfällungen bedeuten. Sie wäre auch billiger, würde durch grundsätzlich weit weniger verdichtetes Stadtgebiet führen, 2 von 3 Tunneln sparen...alles spricht eigentlich dafür.

Vattenfall hatte sich beim Erörterungstermin hier in erhebliche Widersprüche verstrickt...u.a. ein angebliches Naturschutzgebiet im Moorburger Bereich ausgeheckt und behauptet, dass diese Variante zu einer „nicht vermittelbaren“ Parknutzungseinschränkung in Othmarschen führen würde und einen großen Abzweiger durch Ottensen erfordern würde (was nicht stimmt).

In Wahrheit würde die Y-Trasse aber ein völlig neues Verfahren auslösen und Vattenfall will unbedingt vermeiden in Othmarschen jeden betroffenen Grundeigentümer um Zustimmung anzubetteln. Dort ist der Anteil an privaten Eigentümern sehr viel höher, als in Altona – Altstadt / Nord / St.Pauli – wo die Trasse vornehmlich an Sozialbauten der SAGA entlang verlaufen wäre.
Die Möglichkeiten bzw. auch Neigung Anwälte einzuschalten ist in Othmarschen bestimmt auch nicht geringer.

Und selbst wenn dann irgendwann eine Genehmigung kommen würde steht die Senatsvereinbarung mit Vattenfall, dass „bis auf weiteres“ auf die Trasse überhaupt verzichtet werden soll.
Und sollte diese Vereinbarung mal über den Haufen geworfen werden gäbe es ein ganz erhebliches Vermittlungsproblem auf Seiten des Senats und Scholz.

Fazit: In keinem Fall ist mit irgendeinem Baubeginn in diesem Jahr zu rechnen. Die Unwegsamkeiten für eine Trasse in „Nordelbien“ kann man wohl auf 80% setzen.
Anders sieht es allerdings für Harburg und Wilhelmsburg aus. Hier ist damit zu rechnen, dass mit Vorplanungen jetzt irgendwann begonnen wird.


Stellungnahme Kartellamt zum Fernwärmemonopol, KEBAP

Hier hat das Bundes-Kartellamt auf Anfrage der Verbraucherzentrale Hamburg Stellung genommen. Im Kern wird festgestellt, dass „Vattenfall als Netzbetreiber anderen Anbietern die Durchleitung zu eigenen Kunden nicht verwehrt werden darf“ oder auch nicht durch „überteuerte Netzentgelte“ erschwert werden darf.

Das gilt ausdrücklich für eine Durchleitung zu eigenen Kunden oder, wie bei KEBAP vorgesehen zu den eigenen GenossInnen, Vattenfall wird nicht etwa verpflichtet Wärme abzukaufen. Mehr dazu unter http://www.vzhh.de/energie/151259/vattenfall-muss-fernwaermenetz-oeffnen.aspx

Für den Hamburger Wärmemarkt ist das einschneidend, findet nicht nur die Verbraucherzentrale. Und eine schlimme Entwicklung aus Sicht von Vattenfall. Momentan machen die 140 Mio. € Gewinn jährlich mit dem Verkauf der Fernwärme – das entspricht immerhin dem Gesamtbudget der Bezirke Altona und Mitte.

Vattenfall bleibt dabei ganz knapp unter den Preisen für Wärme aus Gas-Zentralheizungen und freut sich keinerlei weiterer Konkurrenz. Deswegen machte beim Scholz-Deal (dem 25,1%tiegen Einstieg der Stadt in die Energienetze) mit Eon und Vattenfall auch die Fernwärmesparte den größten Posten aus (330 Mio. von insgesamt ca. 500 Mio.).
Nicht weil etwa das marode Fernwärmenetz an sich soviel wert ist, sondern, weil man damit satte Gewinne (auf Kosten der VerbraucherInnen) machen kann.

„King Olaf“ Scholz hat in diesem Zusammenhang allerdings auch eine (bindende) Kaufpreisanalyse in 2014 bei der Vereinbarung festgehalten, die dann den Wert erneut ermittelt... dieser dürfte deutlich reduziert werden müssen.

Und wenn der Volksentscheid 2013 für die Rekommunalisierung der Energienetze gewinnt, wäre es ohnehin ganz vorbei mit dem Fernwärmemonopol...

Die Stellungnahme des Kartellamtes ist natürlich auch eine gute Nachricht für uns von KEBAP (Kultur Energie Bunker Altona Projekt). Wir könnten den Zugang zum Netz notfalls wahrscheinlich auch einklagen. Noch wahrscheinlicher ist aber, dass Vattenfall dies in irgendeiner Form lieber vermeiden möchte.
KEBAP hat übrigens bereits im letzten Juni den Antrag auf eine Durchleitung zu eigenen Kunden bzw. GenossInnen formell bei Vattenfall gestellt und die Bedingungen erfragt. Ende Januar läuft die in Aussicht gestellte Frist für deren Antwort ab.

Unter Fachleuten völlig unstrittig ist in diesem Zusammenhang die technische Machbarkeit.
Gleichwohl hat aber der Netzbetreiber ein weit gefächertes Potential der ungeliebten Durchleitungskonkurrenz in der Praxis das „Leben schwer zu machen“. Und eine kontrollierende Regulierungsstelle etwa in der BSU ist noch überhaupt nicht in Sicht (aber erstmalig Thema).

Mal ganz nebenbei verstärkt die Kartellamtsstellungnahme den Trend auf den Bau einer (auch sehr teuren) Moorburgtrasse zu verzichten. Diese ist schließlich ganz klar auf Monopolbedingungen angewiesen und die werden damit noch unsicherer.

Fazit: Die Stellungnahme des Kartellamtes ist noch keine Umsetzung. Außerdem kann Vattenfall gegen die Stellungnahme vorgehen, versuchen zu verschleppen usw. Sie ist dennoch ein Meilenstein für eine nun viel greifbare dezentrale Erzeugung von Wärme.




Die Moorburgtrasse ist zum 2. Mal gestoppt, jedoch noch nicht endgültig verhindert.


Am 30.11.2011 hat derSPD-Senat auf einer Landespressekonferenz sein in den letzten Monatengeheim ausgedealtes Energiekonzept vorgestellt, das sich hauptsächlich rund um das Thema der Konzessionsverträge für die Energienetze dreht, aber auch detailliert die Frage der Fernwärmeversorgung Hamburgs behandelt. Einen guten Bericht mit ersten Reaktionen zu dem Deal gibt es HIER. 

Die Auswirkungen dieses Vertrags hinsichtlich der Moorburgtrasse lassen sich so zusammenfassen:
Die Moorburgtrasse ist zum 2. Mal gestoppt, jedoch noch nicht endgültig verhindert. Die finale Auseinandersetzung wird im Rahmen des Volksentscheids "unser Hamburg, unser Netz" Ende 2013 stattfinden. Denn nur ein von der Initiative "unser Hamburg, unser Netz" gewonnener Volksentscheid gegen Vattenfall & SPD-Senat garantiert das endgültige AUS für die Moorburgtrasse.

Alle Details zu den Auswirkungen auf das laufende Planfeststellungsverfahren findest Du HIER. Dieses läuft nämlich aktuell noch weiter, um sich eine mehr oder weniger große Hintertür für die Moorburgtrasse offen zu lassen.



Und der Stand des KoKW Moorburg?


Die Harburger Nachrichten haben in 2011 immer wieder kritisch und objektiv über den aktuellen Stand und die Probleme beim Kraftwerksbau berichtet.


U.a. am 20.10.2011 unter der Überschrift "Schaden hoch, Ursache unklar" und am 30.11.2011 unter dem Titel "Neuer Streit über die Wirtschaftlichkeit".

Was bisher geschah:

Stand der Dinge 08.11.2011:

Die Zeitspanne für die Erörterung steht fest: 18.11.-25.11.2011.
Details dazu findest Du hier. Hilf uns, den Termin zu gestalten! Wir müssen viele sein!



update 01.10.2011:

in seiner Hamburger Kundenzeitung kündigt Vattenfall den Erörterungstermin im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für November 2011 an.
Eine Rückfrage unserer Initiative diesbezüglich bei der BSU ergibt jedoch keine konkrete Auskunft: es gäbe zwar einen internen "Wunschtermin" (ob von der BSU oder Vattenfall, bleibt unklar), aber es sei nicht sicher, ob dieser auch organisatorisch umgesetzt werden könne. So bleibt es nur bei der Aussage, daß die Öffentlichkeit und damit auch die Initiative spätestens 14 Tage vor dem Termin über die Presse und Anzeigen in Zeitungen informiert werde.

Daher unsere dringende Bitte an Dich: trage Dich rechts in unseren Newsletter ein! So können wir Dich über den Termin schnellstmöglich informieren.

Klar ist aber auch: es wird ernst! Daher freuen wir uns, wenn Du aktiv bei uns mitmachen möchtest.
 
29.06.:
Das Einwendungsverfahren ist beendet.
Alle Infos dazu und zum laufenden Planfeststellungsverfahren findest Du HIER

April 2011: Den Stand der Dinge haben wir in einem neuen Infoflyer zusammengefaßt. 


Am 1.2. 2011 hatte Vattenfall offiziell erneut den Antrag auf Baugenehmigung für die Moorburgtrasse gestellt und das Planfeststellungsverfahren begonnen. Die entsprechende Pressemitteilung von Vattenfall findest Du hier.
Als Reaktion haben wir am 3.2. eine Pressekonferenz im Lunapark veranstaltet. Siehe hier.





Ein Dossier über die Entwicklung rund um die Moorburgtrasse seit Nov 2009 gibt es unter ALTONA.INFO.

Was sonst noch 2011 bisher so geschah:
Natürlich sind wir weiterhin mit unseren Aktivitäten gegen das greenwashing von Vattenfall aktiv, wie z.B. der Aktion "Lesetage selber machen - Vattenfall Tschüss sagen".





JETZT Unterschriften sammeln!
Außerdem sind wir im Kreis der Initiatoren des Volksbegehrens von 










Wie die erste Runde ausging:

Mittwoch, 24.Februar 2010:
Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 13. Januar 2010 abgeändert. Die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers gegen die Plangenehmigung der Antragsgegnerin vom 24. Juni 2009 (15 K3391/09) wird wiederhergestellt.

Hier findest Du die Initiates file downloadBegründung des OVG für die Wiedereinsetzung der aufschiebenden Wirkung - und was dieOpens external link in new window TAZ dazu sagt
Weitere Presseberichte:
Opens external link in new windowOnline-Magazin 
Opens external link in new windowNDR Online 
Opens external link in new windowMOPO 
Initiates file downloadHamburger Abendblatt 
Opens external link in new windowTAZ 
Die Zeitschrift brand eins brachte in der Ausgabe 05/2010 eine übersichtliche Chronologie der "Entstehungsgeschichte" des KoKW Moorburg auch in Bezug auf die Moorburgtrasse.


Die bezeichnende Einleitung:
"1999 verkauft Hamburg wegen Geldmangel sein Elektrizitätswerk an einen privaten Investor.
2009 macht Hamburg dem Käufer Konkurrenz und gründet sein eigenes Stadtwerk.
Irre? Nein, Politik."
Bürgerinitiative Moorburgtrasse-stoppen
info(ad)moorburgtrasse-stoppen.dehttp://unser-netz-hamburg.de/