17.9.: TTIP & CETA Demo & Aufruf: "Ökostrom für Gewerkschaftshäuser“

Abkommen wie TTIP und CETA mit ihren Schiedsgerichten für Investorenschutz hebeln die Demokratie aus, sie knebeln demokratisch gewählte Parlamente und Regierungen.

Zur Erinnerung: laut unserer Verfassung gibt es etliche andere Grundrechte, allerdings kein Grundrecht auf Profit.

Gerade das Beispiel Moorburg und die Investitionsschutzklagen des Konzerns Vattenfall machen deutlich: Es ist leider nicht überflüssig, daran zu erinnern, was unter dem Schutz des Grundgesetzes steht und was eben auch nicht.

Anhand des Beispiels Vattenfall warnt z.B. auch die Süddeutsche (!) Zeitung vor den „Gefahren durch Internationale Schiedsgerichte“ ( SZ v. 24.9.2015)

Klar, am 17.9. beteiligen wir uns an der Hamburger Demo Stopp TTIP und CETA (Beginn 12 Uhr Rathausmarkt), also in gut einer Woche. Wir hoffen, Ihr kommt ebenfalls zahlreich.

Für uns sind Klimaschutz und unser NEIN zu Schiedsgerichten für Investorenschutz spezifische Gründe, am 17.9. mit dabei zu sein; denn wir haben am Beispiel Moorburg ja erlebt, wie klima- und umweltschädlich die Paralleljustiz ist.

Für Klimaschutz engagieren wir uns auch bei unsern z.T. etwas klimavergessenen BündnispartnerInnen.

Einzelne Aktive der BI „Moorburgtrasse stoppen“ beschäftigen sich – als Gewerkschaftsmitglieder - mit der klimaschädlichen Politik der Gewerkschaften und versuchen so, den Kohleausstieg – zügig u. sozialverträglich - zu befördern und den gewerkschaftlichen Kohlelobbyismus zu beenden.

Deswegen haben wir und andere klimaaktive GewerkschafterInnen für die Stop-CETA-und-TTIP-Demo am 17. 9. ein Flugblatt vorbereitet, das für klimafreundliche Gewerkschaftsmit-glieder Anregungen enthält. Überschrift „Ökostrom für Gewerkschaftshäuser“.

Ihr findet es unter diesem Link .

Bitte verbreitet den Link weiter und druckt Euch für die Demo so viele Exemplare aus, wie Ihr halt verteilen könnt und mögt (20 Exemplare ist schon super). Auch klimaaktive GewerkschafterInnen, die woanders zur Stop CETA- und TTIP-Demo gehen, dürfen sich hier gerne bedienen.

Es danken mit sonnigem Gruß

Die klimaaktiven Gewerkschaftsmitglieder innerhalb (u. außerhalb) der BI Moorburgtrasse stoppen

PS
gegenüber der Pro-Kohle-Lobby bei ver.di und anderen Gewerkschaften sind wir schon ein kleines Stück vorangekommen. Details gerne auf Anfrage.