Abkommen
wie TTIP und CETA mit ihren Schiedsgerichten für Investorenschutz
hebeln die Demokratie aus, sie knebeln demokratisch gewählte
Parlamente und Regierungen.
Zur
Erinnerung: laut unserer Verfassung gibt es etliche andere
Grundrechte, allerdings kein Grundrecht auf Profit.
Gerade
das Beispiel Moorburg und die Investitionsschutzklagen des Konzerns
Vattenfall machen deutlich: Es ist leider nicht überflüssig, daran
zu erinnern, was unter dem Schutz des Grundgesetzes steht und was
eben auch nicht.
Anhand
des Beispiels Vattenfall warnt z.B. auch die Süddeutsche (!) Zeitung
vor den „Gefahren durch Internationale Schiedsgerichte“ ( SZ v.
24.9.2015)
Klar,
am 17.9. beteiligen wir uns an der Hamburger Demo Stopp TTIP und CETA
(Beginn 12 Uhr Rathausmarkt), also in gut einer Woche. Wir hoffen,
Ihr kommt ebenfalls zahlreich.
Für
uns sind Klimaschutz und unser NEIN zu Schiedsgerichten für
Investorenschutz spezifische Gründe, am 17.9. mit dabei zu sein;
denn wir haben am Beispiel Moorburg ja erlebt, wie klima- und
umweltschädlich die Paralleljustiz ist.
Für
Klimaschutz engagieren wir uns auch bei unsern z.T. etwas
klimavergessenen BündnispartnerInnen.
Einzelne
Aktive der BI „Moorburgtrasse stoppen“ beschäftigen sich –
als Gewerkschaftsmitglieder - mit der klimaschädlichen Politik der
Gewerkschaften und versuchen so, den Kohleausstieg – zügig u.
sozialverträglich - zu befördern und den gewerkschaftlichen
Kohlelobbyismus zu beenden.
Deswegen
haben wir und andere klimaaktive GewerkschafterInnen für die
Stop-CETA-und-TTIP-Demo am 17. 9. ein Flugblatt vorbereitet, das für
klimafreundliche Gewerkschaftsmit-glieder Anregungen enthält.
Überschrift „Ökostrom für Gewerkschaftshäuser“.
Ihr
findet es unter diesem Link .
Bitte
verbreitet den Link weiter und druckt Euch für die Demo so viele
Exemplare aus, wie Ihr halt verteilen könnt und mögt (20 Exemplare
ist schon super). Auch klimaaktive GewerkschafterInnen, die woanders
zur Stop CETA- und TTIP-Demo gehen, dürfen sich hier gerne bedienen.
Es
danken mit sonnigem Gruß
Die
klimaaktiven Gewerkschaftsmitglieder innerhalb (u. außerhalb) der BI
Moorburgtrasse stoppen
PS
gegenüber der Pro-Kohle-Lobby bei ver.di und anderen Gewerkschaften sind wir schon ein kleines Stück vorangekommen. Details gerne auf Anfrage.
gegenüber der Pro-Kohle-Lobby bei ver.di und anderen Gewerkschaften sind wir schon ein kleines Stück vorangekommen. Details gerne auf Anfrage.
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