Willkommen auf der Internetseite der Initiative Moorburgtrasse-stoppen.
Die Verhinderung der von Vattenfall geplanten Fernwärmeleitung vom KoKW Moorburg bis nach HH Altona (die sog. Moorburgtrasse) ist das ursprüngliche Anliegen unserer Initiative gewesen. Diese konnte von einem entschlossenen Bündnis verhindert werden. Ein gleichberechtigtes Anliegen unserer Initiative ist es nun, die Fertigstellung und die Inbetriebnahme des im Bau befindlichen Kohlekraftwerks in Moorburg zu verhindern.
Wir engagieren uns außerdem für eine sozial gerechte, dezentrale und regenerative Energieerzeugung in Hamburg (und weltweit). Wir freuen uns über MitstreiterInnen, Deinen Kommentar auf unserer Seite und auch über Spenden, um unsere bisherige erfolgreiche Kommunikations- und Aktionsarbeit fortsetzen zu können.
Initiative Moorburgtrasse-stoppen

Samstag, 28. Januar 2012

Updates zu Kohlekraftwerk, Trasse, Monopol- 28.1.12

Kohlekraftwerk Moorburg

Viele wissen es schon seit April letzten Jahres: Es gibt ein richtiges Problem dort mit dem eingebauten, neuartigen Stahl für die beiden Kessel, also einem Kernstück der Anlage.
Den hat Firma Hitachi -Europe geliefert und der weist nun schon Rissbildungen auf. An anderen Kohlemeilern, wie in Boxberg ist der schon ausgetauscht worden. Hitachi hat übrigens auch große Teile von Fukushima 1 gebaut.

Nun hat Vattenfall letzte Woche der BILD und der WELT mitgeteilt, dass dies auch in Moorburg nun durch einen Teilaustausch des Kesselstahls behoben werden soll und deswegen die Inbetriebnahme erst in 2014 erfolgen kann – siehe den recht informativen Artikel in der WELT http://www.welt.de/print/die_welt/wirtschaft/article13834441/Moorburg-wird-erst-2014-ans-Netz-gehen.html

Das klingt alles ziemlich hilflos, zumal die Kesselbauten bereits fix und fertig verkleidet sind, alle Kräne an diesem Kerngebäude schon abgebaut wurden. Auch das kombinieren von verschiedenen Stahlsorten, wie jetzt vorgesehen ist alles andere als üblich. Solche Kessel müssen normalerweise aus „einem Guss“ sein. Das erinnert jetzt doch stark an „Rumgeflicke“ wie seinerzeit beim in Brand geratenen Generator am AKW Krümmel.

Der Harburger Anzeiger beziffert allein den Ausfall von 2 Jahren gegenüber der ursprünglich geplanten Inbetriebnahme auf 300 Mio. €. Wer die Kosten für das Stahldilemma übernehmen muss ist derweil völlig unklar. Hitachi könnte daran auch pleite gehen (zumal das Problem mit dem Stahl an 3 weiteren neuen Kohlekraftwerksbauten entstanden ist) und dann stünde Vattenfall mit dem Problem alleine da. Den Schaden gegenüber der Presse beziffern mochte Vattenfall nicht.

Trotzig will Vattenfall aber schon schnell etwas zum laufen bringen "Wir erwarten in der zweiten Jahreshälfte 2012 das erste Kohleschiff in Hamburg. Dann nehmen der Kohleentlader, die Förderbänder und das Kohlekreislager ihren Betrieb auf" so Sprecher Kleinmeier.

Weiterhin hat das Kohlekraftwerk Moorburg folgende erhebliche Probleme:

• Mit jeder in Norddeutschland in Betrieb genommenen Windanlage sinkt die Zahl der für die Rentabilität so wichtigen Volllaststunden. Moorburg muss bei ausreichend Wind, wie jedes andere AKW oder KoKW dann immer wieder runter gefahren werden. Dieser gesetzlich vorgegebenen Bevorzugung von erneuerbaren Energien wäre Moorburg bei einer gleichzeitigen Wärmeproduktion weitgehend entgangen.

• Die Hoffnungen auf einen schnellen Ausbau der Überlandnetze haben sich als unrealistisch erwiesen. Das heißt für Moorburg zwangsläufig sich nur auf Norddeutschland beziehen zu müssen. Der stromverbrauchsintensive, gleichzeitig bei den Erneuerbaren rückständige Süden wird vorerst und auch in den nächsten 10 Jahren nicht beliefert werden können.

• Durch die fehlende Wärmeproduktion entgehen Moorburg Kraftwärmekopplungs– Zulagen und Vergünstigungen bei CO2-Zertifikaten in der Größenordnung von bis zu 80 Mio. € für ein etwaiges Betriebsjahr.

• Der „mainstream“ für Energieerzeugung galoppiert derweil in die entgegen gesetzte Richtung. Die Vordenker an der HCU (Hafen City Uni) gehen davon aus, dass es in spätestens 10 Jahren nur noch sog. „Regelenergie“ geben wird. Sog. „Grundlast“, wie für Moorburg vorgesehen, ist in der Zukunft überhaupt nicht mehr gefragt. Regelenergie bedeutet (ganz grob): Energie wird erzeugt, wenn jeweils bestimmte Regeln eintreffen – wie z.B. der Wind bläst, die Sonne scheint oder beides gerade nicht...

Fazit: Schlimmer hätte es bisher kaum kommen können und die Perspektiven verdunkeln sich zusehends weiter. Wenn Moorburg 2014 dann tatsächlich ans Netz gehen würde, wären ca. 3 Milliarden € in 7 Jahren verbaut worden – (das entspricht immerhin den Herstellungskosten für 30.000 Stk. 60m² - Neubauwohnungen mittleren Standards).
Überall sind derweil erhebliche Kapazitäten von erneuerbaren Energien entstanden. Der lukrative Wärmemarkt fällt höchstwahrscheinlich (vorerst zumindest) komplett raus.

Moorburg muss wahrscheinlich aus Sicht der Betreiber dennoch ans Netz gehen, um wenigstens einen Teil der irrsinnigen Investition wieder rein zu fahren.


Planfeststellungsverfahren / Moorburgtrasse

Hier ist nach Auskunft der BSU keine Entscheidung vor April überhaupt möglich. Es klingt sehr nach eher Mitte des Jahres. Vattenfall hat auch (was üblich ist) „Hausaufgaben“ bekommen.

Unter anderem müssen sie der Behörde nachweisen, warum sie nicht die sog. Y-Trasse gewählt bzw. offensichtlich gar nicht detailliert geprüft haben. Diese würde durch Othmarschen gehen, keinen St.Pauli-Tunnel erfordern, viel weniger Verkehrsbehinderungen und Baumfällungen bedeuten. Sie wäre auch billiger, würde durch grundsätzlich weit weniger verdichtetes Stadtgebiet führen, 2 von 3 Tunneln sparen...alles spricht eigentlich dafür.

Vattenfall hatte sich beim Erörterungstermin hier in erhebliche Widersprüche verstrickt...u.a. ein angebliches Naturschutzgebiet im Moorburger Bereich ausgeheckt und behauptet, dass diese Variante zu einer „nicht vermittelbaren“ Parknutzungseinschränkung in Othmarschen führen würde und einen großen Abzweiger durch Ottensen erfordern würde (was nicht stimmt).

In Wahrheit würde die Y-Trasse aber ein völlig neues Verfahren auslösen und Vattenfall will unbedingt vermeiden in Othmarschen jeden betroffenen Grundeigentümer um Zustimmung anzubetteln. Dort ist der Anteil an privaten Eigentümern sehr viel höher, als in Altona – Altstadt / Nord / St.Pauli – wo die Trasse vornehmlich an Sozialbauten der SAGA entlang verlaufen wäre.
Die Möglichkeiten bzw. auch Neigung Anwälte einzuschalten ist in Othmarschen bestimmt auch nicht geringer.

Und selbst wenn dann irgendwann eine Genehmigung kommen würde steht die Senatsvereinbarung mit Vattenfall, dass „bis auf weiteres“ auf die Trasse überhaupt verzichtet werden soll.
Und sollte diese Vereinbarung mal über den Haufen geworfen werden gäbe es ein ganz erhebliches Vermittlungsproblem auf Seiten des Senats und Scholz.

Fazit: In keinem Fall ist mit irgendeinem Baubeginn in diesem Jahr zu rechnen. Die Unwegsamkeiten für eine Trasse in „Nordelbien“ kann man wohl auf 80% setzen.
Anders sieht es allerdings für Harburg und Wilhelmsburg aus. Hier ist damit zu rechnen, dass mit Vorplanungen jetzt irgendwann begonnen wird.


Stellungnahme Kartellamt zum Fernwärmemonopol, KEBAP

Hier hat das Bundes-Kartellamt auf Anfrage der Verbraucherzentrale Hamburg Stellung genommen. Im Kern wird festgestellt, dass „Vattenfall als Netzbetreiber anderen Anbietern die Durchleitung zu eigenen Kunden nicht verwehrt werden darf“ oder auch nicht durch „überteuerte Netzentgelte“ erschwert werden darf.

Das gilt ausdrücklich für eine Durchleitung zu eigenen Kunden oder, wie bei KEBAP vorgesehen zu den eigenen GenossInnen, Vattenfall wird nicht etwa verpflichtet Wärme abzukaufen. Mehr dazu unter http://www.vzhh.de/energie/151259/vattenfall-muss-fernwaermenetz-oeffnen.aspx

Für den Hamburger Wärmemarkt ist das einschneidend, findet nicht nur die Verbraucherzentrale. Und eine schlimme Entwicklung aus Sicht von Vattenfall. Momentan machen die 140 Mio. € Gewinn jährlich mit dem Verkauf der Fernwärme – das entspricht immerhin dem Gesamtbudget der Bezirke Altona und Mitte.

Vattenfall bleibt dabei ganz knapp unter den Preisen für Wärme aus Gas-Zentralheizungen und freut sich keinerlei weiterer Konkurrenz. Deswegen machte beim Scholz-Deal (dem 25,1%tiegen Einstieg der Stadt in die Energienetze) mit Eon und Vattenfall auch die Fernwärmesparte den größten Posten aus (330 Mio. von insgesamt ca. 500 Mio.).
Nicht weil etwa das marode Fernwärmenetz an sich soviel wert ist, sondern, weil man damit satte Gewinne (auf Kosten der VerbraucherInnen) machen kann.

„King Olaf“ Scholz hat in diesem Zusammenhang allerdings auch eine (bindende) Kaufpreisanalyse in 2014 bei der Vereinbarung festgehalten, die dann den Wert erneut ermittelt... dieser dürfte deutlich reduziert werden müssen.

Und wenn der Volksentscheid 2013 für die Rekommunalisierung der Energienetze gewinnt, wäre es ohnehin ganz vorbei mit dem Fernwärmemonopol...

Die Stellungnahme des Kartellamtes ist natürlich auch eine gute Nachricht für uns von KEBAP (Kultur Energie Bunker Altona Projekt). Wir könnten den Zugang zum Netz notfalls wahrscheinlich auch einklagen. Noch wahrscheinlicher ist aber, dass Vattenfall dies in irgendeiner Form lieber vermeiden möchte.
KEBAP hat übrigens bereits im letzten Juni den Antrag auf eine Durchleitung zu eigenen Kunden bzw. GenossInnen formell bei Vattenfall gestellt und die Bedingungen erfragt. Ende Januar läuft die in Aussicht gestellte Frist für deren Antwort ab.

Unter Fachleuten völlig unstrittig ist in diesem Zusammenhang die technische Machbarkeit.
Gleichwohl hat aber der Netzbetreiber ein weit gefächertes Potential der ungeliebten Durchleitungskonkurrenz in der Praxis das „Leben schwer zu machen“. Und eine kontrollierende Regulierungsstelle etwa in der BSU ist noch überhaupt nicht in Sicht (aber erstmalig Thema).

Mal ganz nebenbei verstärkt die Kartellamtsstellungnahme den Trend auf den Bau einer (auch sehr teuren) Moorburgtrasse zu verzichten. Diese ist schließlich ganz klar auf Monopolbedingungen angewiesen und die werden damit noch unsicherer.

Fazit: Die Stellungnahme des Kartellamtes ist noch keine Umsetzung. Außerdem kann Vattenfall gegen die Stellungnahme vorgehen, versuchen zu verschleppen usw. Sie ist dennoch ein Meilenstein für eine nun viel greifbare dezentrale Erzeugung von Wärme.

Sonntag, 22. Januar 2012

"Bundespresident" in Hamburg bereits abgewählt – satirische Aktion beim Hamburger Presseball 2012 gegen Hauptsponsor Vattenfall

Samstag abend protestierte die Presseabteilung der Initiative Moorburgtrasse-stoppen gegen das Auftreten des Vattenfall Konzerns als Hauptsponsor des Hamburger Presseball 2012. Die Initiative wirft der „Stiftung der Hamburger Presse“ und der Landespressekonferenz als Veranstalter vor, die nötige Distanz zu dem umstrittenen Hamburger Großunternehmen vermissen zu lassen.

Ausgestattet mit einer „persönlichen Einladung“ durch den "Bundespresidenten" machte die Presseabteilung in einem satirischen Interview klar, wie grotesk sich die Hamburger Presse im Verhältnis zu Sponsoren einerseits und in der Berichterstattung zur Affäre des Bundespräsidenten andererseits verhält. Deutlich machten die Pressevertreter der Initiative dies am Beispiel des Hauptsponsors Vattenfall.



Jedem muß klar sein, daß es Vattenfall darum geht, durch das Sponsoring die Meinung und damit die Berichterstattung über sich positiv zu beeinflussen. Wörtlich heißt es auf der Webseite www.hamburger-presseball.de: „Aufgrund seiner gesellschaftlichen Bedeutung bietet der Ball eine ideale Präsentationsplattform für Unternehmen.“
Natürlich gilt dies auch für die anderen Hauptsponsoren des Presseballs. Aber unzweifelhaft steht kein anderes Unternehmen dermaßen in der Kritik der Öffentlichkeit in Hamburg wie Vattenfall. Erst diese Woche entschied das Bundeskartellamt, daß Vattenfall sein Fernwärmemonopol in Hamburg zugunsten auch anderer Anbieter öffnen muß. Ebenso umstritten war bis Ende 2011 die von Vattenfall vehement geforderte Moorburgtrasse, die nur durch massiven Protest von Anwohnern und Umweltschützern verhindert werden konnte. Außerdem steht auch das KoKW Moorburg weiterhin in der Kritik, weil es die Energiewende für Hamburg auf Jahrzehnte verhindern wird. Im Raum steht außerdem eine Klage Vattenfalls vor dem Schiedsgericht der Weltbank gegen Deutschland wegen der Energiewende.

„Dies sind alles Gründe, warum gerade die Hamburger Presse von sich aus eine kritische Distanz zu Vattenfall bewahren sollte, um unparteiisch, objektiv und kritisch die Auseinandersetzung um die Energiewende in Hamburg zu begleiten. Es ist bedauerlich, daß sie das aber offensichtlich nicht tut“, so die Aktivisten der Initiative. „Wenn man ohne die finanzielle Hilfe solcher Sponsoren wie Vattenfall einen Ball nicht durchführen kann, dann müssen sich die Veranstalter fragen, ob der Ball nicht eine Nummer zu groß ist. Schließlich werfen die Medien auch dem Bundespräsidenten vor, in den „falschen Kreisen“ zu verkehren.

Als Nachhilfe für die Veranstalter führten die Pressevertreter daher im Eingangsbereich ein satirisches Interview und legten am Empfang des Presseballs persönliche Einladungsschreiben des "Bundespresidenten" vor. Jedoch mußten die Pressevertreter der Initiative leider erkennen, daß eine Einladung des "Bundespresidenten" in Hamburg nichts mehr gilt (und manche Menschen im Medienbereich auch keine Satire erkennen, wenn man sie ihnen im wahrsten Sinne des Wortes vor die Nase hält).
Kleine Anekdote am Rande:
Erstaunlich war an dem Abend des Verhalten des Sicherheitspersonals gegenüber einer Presseaktion bei dem Presseball. So wurden die Pressevertreter der Initiative ohne Berechtigung am Verlassen des Veranstaltungsortes gehindert. Erst die herbeigerufene Polizei konnte das Sicherheitspersonal auf die Schranken ihrer Tätigkeit hinweisen und den Pressevertretern der Initiative das Verlassen der Veranstaltung ermöglichen. Hier sollte in Zukunft durch die Veranstalter ebenfalls dringend Nachhilfe gegeben werden.

Dienstag, 17. Januar 2012

Freitag, 6. Januar 2012

UNSER HAMBURG –UNSER NETZ: Volksentscheid ist beantragt

UNSER HAMBURG – UNSER NETZ beantragt Volksentscheid um die Energienetze .
 
Die Hamburgerinnen und Hamburger können mit der nächsten Bundestagswahl, voraussichtlich im September 2013, selbst über die vollständige Übernahme der Hamburger Strom-, Gas- und Fernwärmenetze
in die Öffentliche Hand entscheiden.

Heute beantragen die Vertrauenspersonen der Volksinitiative UNSER HAMBURG –UNSER NETZ Manfred  Braasch  (BUND  Hamburg),  Theo  Christiansen  (Diakonie  und  Bildung,  Ev.-Luth. Kirchenkreis   Hamburg-Ost)   und   Günter   Hörmann   (Verbraucherzentrale   Hamburg)   die Durchführung des Volksentscheids beim Hamburger Senat. Die Hamburger Bürgerschaft hat das mit  116.197  Unterschriften  erfolgreiche  Volksbegehren  vom  Juni  2011  nicht  bis  Mitte Dezember angenommen. Mit dem heutigen Antrag für den Volksentscheid am Tag der nächsten Wahl entspricht die Initiative fristgerecht den Regelungen der Hamburger Verfassung und des Volksabstimmungsgesetzes.

Hier findest Du die vollständige Pressemitteilung. 

Folgende Organisationen gehören zu den Initiatoren von „UNSER HAMBURG – UNSER NETZ“:
attac Hamburg, BUND-Landesverband Hamburg e.V., Diakonie u. Bildung des Ev.-Luth. Kirchenkreises Hamburg-Ost, Initiative „Moorburgtrasse stoppen!“, Robin Wood, Verbraucherzentrale Hamburg e.V.

Donnerstag, 5. Januar 2012

Der etwas andere Jahresrückblick

Der Suttnerpark war 2011 (und wird es 2012 weiterhin sein) ein blühendes Wahrzeichen des Widerstands gegen Vattenfalls Politik, die keine Rücksicht auf im wahrsten Sinne des Wortes gewachsene Strukturen von Menschen und Natur nimmt.

Schön zu sehen und kurzweilig zu lesen ist dies im Jahresrückblick 2011 des Suttnerblog.

Dienstag, 3. Januar 2012

Frohes neues Jahr 2012 ohne Moorburgtrasse!

Allen ein frohes neues Jahr 2012, dem wir mit Spannung entgegen sehen!
Jeden 1. Donnerstag im Monat treffen sich Menschen, die bei KEBAP aktiv mitmachen wollen und an KEBAP Interessierte, um 19.30 Uhr im Veranstaltungsraum des Parkcafés im Grünzug Altona direkt hinter dem Bunker in der Schomburgstraße. 
Nächstes Treffen: Donnerstag, den 5.01. um 19.30 Uhr